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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Kartons und Verpackungsmaterial GmbH

Weinteichstr. 3 | 04416 Markkleeberg

 

Stand November 2021

(1) Geltungsbereich und Anbieter

(a) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen in unserem Onlineshop, die Sie bei der Davpack Kartons und Verpackungsmaterialien GmbH | Weinteichstr. 3 | 04416 Markkleeberg tätigen.

(b) Das Warenangebot in unserem Onlineshop richtet sich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des §14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

(c) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmen, somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die den unseren widersprechen, wird bereits jetzt widersprochen.

(d) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(e) Unsere derzeit gültigen, allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Website www.davpack.de abgerufen und ausgedruckt werden.

(2) Vertragsabschluss

(a) Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung, über den Onlineshop Waren zu ordern.


(b) Mit dem Anklicken des Buttons ,,Bestellung abschließen‘‘ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

 

(c) Mit dem Anklicken des Buttons ,,Bestellung abschließen‘‘ stimmen Sie automatisch dem elektronischen Rechnungsversand zu. Sobald die Ware das Lager verlässt, erhalten Sie diese an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

 

(d) Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung Ihrer Webbestellung). Diese stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar. Erst wenn das Zusenden einer Auftragsbestätigung durch uns erfolgt, kommt der Kaufvertrag zustande.

(3) Preise

(a) Alle auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und den jeweiligen Versand- bzw. Anfuhr- und Lieferkosten. (b) Artikel, die als ,,reduziert oder als Sonderangebot‘‘ gekennzeichnet sind, können nicht mit anderen Rabatten, Aktionsgutscheinen oder kundenbezogenen Preisvereinbarungen kombiniert werden.

(4) Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

(a) Sie können zwischen folgenden Zahlungsmethoden auswählen: - auf Rechnung
- per Vorkasse
- per Kreditkarte
- PayPal

(b) Die Auswahl der jeweiligen Bezahlmethoden obliegt uns. Sind unsere Parameter bei dem Kauf auf Rechnung nicht erfüllt, behalten wir uns die Zahlung per Vorkasse vor.

(c) Wir behalten uns vor, ab einem Warenwert von 1000,00€ netto den Kunden eine Anzahlung in Höhe von mindestens 25% leisten zu lassen.



(d) Bei Auswahl der Zahlungsart ,,Vorkasse‘‘ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist (sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wurde) innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(e) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis, in voller Höhe, zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte, reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zu dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

(f) Geraten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40,00€. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Nach einem erneuten Verzug übergeben wir die Forderung an einen externen Dienstleister. Die dadurch entstandenen, zusätzlichen Kosten werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

(5) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht auf Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten oder anerkannt wird.

(6) Versandkosten, Versandbedingungen und Lieferzeit

(a) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihren Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland und Österreich.

(b) Bei Auftragserteilung behalten wir uns vor, die Versandart je nach Auftragsvolumen an eine externe Spedition zu vergeben. Grundsätzlich, soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ,,frei Bordsteinkante‘‘. Abweichende Modalitäten können zu höheren Kosten führen. Die Auslieferung erfolgt von Montag bis Freitag. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht zu unseren Versandleistungen.

Sollte eine Anlieferung während der üblichen Geschäftszeiten (7:30-16:00 Uhr) nicht möglich sein, hat der Kunde dies bei der Auftragserteilung anzugeben.

Versandkostenpauschale bis 150,00€

Netto-Warenwert 9,90€ ab 150,00€

Netto-Warenwert frei Haus Expressversand per GLS mit ,,Zustellung nächster Werktag‘‘ 20,00€

Zustellung im GLS-Paketshop 5,00€

 

Expressversand per Spedition mit ,,Zustellung am nächsten Werktag‘‘ 50,00€

Expressversand per Spedition mit ,,Zustellung am nächsten Werktag bis 12:00 Uhr‘‘ 75,00€

Expressversand per Spedition mit ,,Zustellung am nächsten Werktag bis 10:00 Uhr‘‘ 110,00€

Expressversand per Spedition mit ,,Zustellung am nächsten Werktag bis 08:00 Uhr‘‘ 150,00€

Fahreravis ca. eine Stunde vor Anlieferung 10,00€ Fix-Termin mit telefonischer Avis einen Tag vorher 18,00€

Für Warensendungen nach Österreich behalten wir uns vor, die Kosten für den Versand anzupassen.



(c) Mit der Bestellung verpflichtet sich der Kunde, die bestellte Ware abzunehmen. Wird die Zustellung auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, werden die entstandenen Kosten für eine erneute Zustellung dem Kunden in Rechnung gestellt. Zudem müssen erhaltene Europaletten 1:1 getauscht werden. Kann der Empfänger dies nicht gewährleisten, hat dieser die Kosten dafür zu tragen. Die Kosten können Sie folgender Übersicht entnehmen:

weiterer Zustellversuch per Spedition 44,70€

Einbehalt Europalette durch Kunden (pro Palette) 15,00€

Zustellversuch mit telefonischer Avisierung 8,50€

Bei allen aufgeführten Kosten handelt es sich um Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(d) In seltenen Fällen erhalten Sie Ihre Ware als Teillieferung. Ist dies der Fall, informieren wir Sie im Vorfeld. Es fallen keine weiteren Versandkosten für Sie an.

(e) Sofern der Käufer die Menge der bestellten Ware über einen bestimmten Zeitraum abrufen möchte, behalten wir uns die Berechnung von Lagerkosten vor.

(f) Die Lieferzeit wird in der Auftragsbestätigung als unverbindliche Angabe mitgeteilt, da ein Teil der Produkte auf Nachfrage bzw. in einem bestimmten Intervall gefertigt wird.

7. Individuelle Verpackungslösungen – Karton nach Maß

(a) Erfolgt ein Vertragsabschluss für einen Karton nach Maß bzw. eine individuelle Verpackungslösung, trägt der Kunde bei einer Auftragsrücknahme eine Stornierungsgebühr von mindestens 25% des Nettoauftragswertes.

(b) Der Kunde hat nach Vertragsabschluss eine Anzahlung in Höhe von 50% zu leisten. Unabhängig vom Warenwert der Bestellung.

(c) Bei Vertragsabschluss akzeptiert der Kunde Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge. Der Kaufpreis erhöht oder vermindert sich im Verhältnis der erbrachten Mehr- oder Minderleistung.

8. Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:

(a) Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

(b) Größenabweichungen der Wellpappkartons in Höhe von 10mm sind im Bereich der Toleranz zu akzeptieren.

(c) Sie sind verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt binnen 7 Tagen nach Erhalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu überprüfen. Diese Mängel gilt es sofort anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleitungsansprüchen ausgeschlossen.

(d) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(e) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(f) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

9. Haftung

(a) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(b) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

10. Eigentumsvorbehalt

(a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(b) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

(c) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. [Anmerkung: Diese Klausel entfällt, wenn kein verlängerter Eigentumsvorbehalt gewollt ist.]

(d) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

(e) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

11. Schlussbestimmungen

(a) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(b) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich das deutsche Recht anwendbar und unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, UN-Kaufrecht).

(c) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Leipzig für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand November 2021